Zukunft der Landesstiftung ungewiss

Stuttgart (bjhw) – Eine Auflösung der Landesstiftung könnte zwei Milliarden Euro in die Kassen spülen – die SPD-Fraktion legt einen Prüfantrag an die grün-schwarze Regierung vor.

Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Fraktionschef im Landtag. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv

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Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Fraktionschef im Landtag. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv

Von Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Die Idee ist nicht neu, aber verlockend: Rund zwei Milliarden Euro könnten der grün-schwarzen Koalition auf einen Schlag zur Verfügung stehen, würde die Baden-Württemberg-Stiftung nach 20 Jahren aufgelöst. Schon die grün-rote Landesregierung hatte ähnliche Pläne erwogen, aber verworfen. Jetzt verlangt der frühere Kultusminister, SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch, zu prüfen, ob und wie sich die Entscheidungsgrundlagen geändert haben. „Es steht zu vermuten“, so Stoch auf BT-Anfrage, „dass heute ein deutlich geringerer Steuerbetrag anfallen würde.“

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Erstellt:
26. Mai 2021, 23:00 Uhr
Lesedauer:
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