Tag drei der Maskenpflicht im Bundestag

Berlin (red) – Im Bundestag geht es am Donnerstag gesittet zu. Kein Gedränge vor Kantinen, in Aufzügen fahren maximal zwei Personen, und auf den Gängen und Fluren sieht man niemanden ohne Maske.

Hier herrscht seit Anfang der Woche Maskenpflicht: Im Deutschen Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa

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Hier herrscht seit Anfang der Woche Maskenpflicht: Im Deutschen Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa

Von Berliner Medien Service

Es ist Tag drei, an dem die Pflicht zum Tragen des Mund-Nase-Schutzes in den Gebäuden gilt. „Das klappt eigentlich ganz gut“, heißt es. Oben ohne ist nicht mehr, weil die Infektionswelle auch das Berliner Parlament fest im Griff hat. Im Verlauf der Corona-Krise hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zunächst zwar nur eine dringende Empfehlung pro Maske ausgesprochen. Überwiegend habe dies gut funktioniert, erzählt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann. Aber dann habe es „systematische und vorsätzliche Verstöße aus der AfD“ gegeben, weshalb die Gesundheit von Mitarbeitern und deren Angehörigen gefährdet gewesen sei. „Deshalb ist der Schritt des Präsidenten bedauerlicherweise nötig“, so Buschmann.

Doch die AfD will das nicht auf sich sitzen lassen: Die Fraktion hat angekündigt, vor Gericht klären zu lassen, ob Schäuble eine Maskenpflicht überhaupt erlassen durfte. Der Nutzen sei „höchst umstritten“, so Justiziar Stephan Brandner. Im Ältestenrat des Bundestages ahnt man bereits, dass Sinn und Zweck der Maßnahme „jetzt in jeder Sitzung ein Thema sein werden“. In dem Gremium werden die Entscheidungen gefällt, die das Parlament und die Geschäftsordnung betreffen. An die Maskenpflicht halten müssen sich die Parlamentarier erst einmal – Verstöße gegen die Anordnung des Bundestagspräsidenten können mit Zwangsgeld von bis zu 25.000 Euro oder Geldbuße von bis zu 5.000 Euro geahndet werden.

Gauland mit Maske, Kollegen ohne

Es ist auch nicht so, dass die AfD unvorbereitet gewesen wäre – einige Abgeordnete und Mitarbeiter tragen auf den Fluren des Reichstages den Schutz mit Parteilogo. Im Plenum sieht man auch Fraktionschef Alexander Gauland eine Zeit lang mit Maske, nachdem einige seiner Kollegen zu Beginn der Sitzungswoche gegen die Vorgaben verstoßen hatten. Ob absichtlich oder nicht, sei dahingestellt. Allerdings tun sich Abgeordnete anderer Fraktionen mitunter ebenfalls schwer. „In der nächsten Woche wird aus der freundlichen Ermahnung etwas Böses“, rüffelt Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) beispielsweise Frank Schwabe (SPD), als der nach seiner Rede das Pult verlässt, ohne die Maske aufzusetzen. An seinem Sitzplatz kann er sie wieder abnehmen. Schäuble höchstpersönlich rügt am Morgen den CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann, „dass auch das Telefonieren nicht von der Pflicht, eine Gesichtsmaske zu tragen, entbindet“. Ab der nächsten Sitzungswoche Ende Oktober soll härter durchgegriffen werden. Der Grund für Schäubles rigides Vorgehen ist freilich nicht nur die Nachlässigkeit einiger Abgeordneter und ihre Vorbildfunktion. Die Infektionswelle ist auch im Bundestag längst angekommen: Nach Informationen unserer Redaktion hat die Verwaltung seit Beginn der Krise im März 37 Corona-Fälle verzeichnet. Jeden Tag sind in den Gebäuden des Bundestages etwa 10.000 Menschen tätig.


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