Alle Artikel zum Thema: Stadträte und Gemeinderäte

Stadträte und Gemeinderäte
Ein Wahlhelfer bereitet im Statistischen Amt Unterlagen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg vor. Foto: Marijan Murat/dpa
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Baden-Baden (for) – Sie geben die Stimmzettel aus, prüfen Wahlberechtigungen, zählen Stimmen und nehmen schließlich die Feststellung des Wahlergebnisses in ihrem Wahlbezirk vor: die Wahlhelfer.

Baustelle Rennbahn: Die Gemeinde will schnellstmöglich eine Entscheidung für ein Nutzungskonzept treffen. Foto: Frank Vetter
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Iffezheim (fk/kgö) – Mit der Initiative Baden Galopp scheint die Gemeinde Iffezheim ein tragfähiges Konzept für die Galopprennbahn gefunden zu haben. Jetzt soll schnell eine Entscheidung fallen.

Dieser Riegel mit Sandsteinquadern am Bernhardusbrunnen sieht ganz passabel aus – noch. Foto: Frank Vetter
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Rastatt (ema) – Für Bürgermeister Raphael Knoth ist das Ganze ein „leidiges Thema“: die Kollisionen von Autofahrern mit den Quadern beim Bernhardusbrunnen. Jetzt setzt im Rathaus ein Umdenken ein.

In Ottersweier vernetzt und mit über 1.700 Stimmen in den Gemeinderat gewählt: Emile Yadjo-Scheuerer.Foto: Merz
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Baden-Baden/Bühl (fk) – Emile Yadjo-Scheuerer tritt bei der Landtagswahl im Wahlkreis Baden-Baden/Bühl für die SPD an. Im BT-Gespräch erzählt der 32-Jährige, was ihn antreibt und was er will.

Durmersheim (HH) – Infolge eines Fehlers im Durmersheimer Kindergartenbedarfsplan werden kurzfristig mehr Plätze benötigt. Es gibt aber Lösungsideen, unter anderem einen zweiten Waldkindergarten.

Schenkung ohne Gemeinderatsbeschluss? Laut Stadtverwaltung obliegt die Annahme des Katz’schen Gartens allein in der Zuständigkeit des Bürgermeisters. Foto: AK Katz’scher Garten
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Gernsbach (stj) – Am Beispiel des Katz’schen Gartens in Gernsbach beleuchtet das Badische Tagblatt, wie Kommunen mit Schenkungen umzugehen haben.

Das Rastatter Krankenhaus aus der Vogelperspektive: Was mit den drei bisher betriebenen Klinikstandorten in Rastatt, Bühl und Balg in Zukunft passieren wird, ist derzeit noch unklar. Foto: Klinikum Mittelbaden/Archiv
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Baden-Baden (kie) – Nachdem die Entscheidung für den Bau eines Zentralklinikums gefallen ist, werden die weiteren Schritte geplant. Zunächst geht es um die Standortkriterien für die Grundstückssuche.

Rastatt (ema) – Noch in diesem Jahr will die Stadtverwaltung den Entwurf einer Baumschutzsatzung vorlegen. Die umstrittenen Fällungen in der Bismarckstraße zeigen Wirkung.

Das einstige Domizil des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts gammelt jetzt als unbewohnte Ruine vor sich hin. Foto: av
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Rastatt (ema) – Der Gemeinderat hat die Planung der neuen Rheinpromenade auf den Weg gebracht. Einziger Schönheitsfehler: Die ehemalige „Ruine“ des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts.

Soll wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden durch den zentralen Neubau ersetzt werden: Das Krankenhaus in Balg. Foto: Jürgen Volz
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Rastatt (fk) – Nach dem Baden-Badener Gemeinderat hat auch der Rastatter Kreistag für den Bau eines Zentralklinikums gestimmt. Es ersetzt frühestens ab 2029 die Häuser in Balg, Rastatt und Bühl.

Gernsbach (stj) – Obwohl fast alle Gemeinderäte auch gute Argumente für eine Baumschutzsatzung hatten, fand der Antrag der Grünen, eine solche für Gernsbach aufzustellen, keine Mehrheit.

Soll wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden durch den zentralen Neubau ersetzt werden: Das Krankenhaus in Balg. Foto: Florian Krekel/Archiv
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Baden-Baden (fk) – Der Baden-Badener Gemeinderat hat sich einstimmig für den Bau eines Zentralklinikums ausgesprochen. Es soll frühestens ab 2029 die Standorte Balg, Bühl und Rastatt ersetzen.

Gernsbach (stj) – Die Nachfrage flexibler Grundschulbetreuungsangebote wird stärker. Das rückt in Gernsbach die Schulentwicklung in den Fokus, mit der sich der Gemeinderat am 1. März befasst.

Ort des Gedenkens an die einstigen jüdischen Mitbürger: Der Synagogenplatz in Kuppenheim. Foto: Frank Vetter
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Kuppenheim (mak) – Der Kuppenheimer Gemeinderat hat den Weg frei gemacht für die Verlegung von 61 weiteren Stolpersteinen. Zudem soll ein Mahnmal für während der NS-Zeit verfolgte Bürger entstehen.

Wer folgt auf Reiner Dehmelt im Hügelsheimer Rathaus? Foto: Bernhard Schmidhuber/BT-Archiv
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Hügelsheim (sawe) – Die Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Hügelsheim stellen sich am Donnerstag, 4. März, in einem Livestream vor. Am heutigen Montagabend um 18 Uhr endet die Bewerbungsfrist.

Rastatt (ema) – Stadtplaner Markus Reck-Kehl hat im technischen Ausschuss die weitere Stadtgestaltung skizziert. Was neu ist: ein Großspielplatz und eine Hundefreilauffläche auf der Baldenau.

Der Künstler Gunter Demnig verlegt Stolpersteine in Kuppenheim. Foto: Frank Vetter
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Kuppenheim (mak) – Der Arbeitskreis Stolpersteine engagiert sich für das Gedenken an die jüdischen Mitbürger. Nun wurde in einer Arbeitssitzung die Zusammenarbeit mit der Stadt kritisch hinterfragt.

Gernsbach (stj) – Der Gemeinderat stellt 5.000 Euro für einen Jugendgipfel bereit und möchte noch dieses Jahr eine Beteiligungsmöglichkeit für junge Gernsbacher schaffen.

16 Wochen lang im Sommer wollen die Stadtwerke das Alohra künftig schließen. Die Vereine sind alarmiert. Foto: Willi Walter
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Rastatt (ema) – Weil der Bäder-Eigenbetrieb im Vorfeld der geplanten Schließung des Alohra nicht mit den Vereinen gesprochen hat, muss jetzt nachgebessert werden.

Das Krankenhaus in Bühl soll nach dem Votum der vorberatenden Ausschüsse wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden zentral ersetzt werden. Foto: Klinikum Mittelbaden/Archiv
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Baden-Baden (fk) – Nach dem Verwaltungsausschuss des Kreistags hat sich auch der Hauptausschuss Baden-Baden klar für den Bau eines zentralen Klinikums in Mittelbaden ausgesprochen.

Das Klima wird wärmer und trockener, die Quellschüttung nimmt ab: Wasser kommt eben nicht einfach so aus dem Gartenschlauch. Foto: Frank Rumpenhorst
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Bühl (sre) – Der Zweckverband Wasserversorgung Bühl und Umgebung will Millionen investieren, um die die Versorgung mit dem kostbaren Gut zu gewährleisten.

Professor für Politikwissenschaft an der Universität in Freiburg: Uwe Wagschal. Foto: privat
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Freiburg (naf) – Uwe Wagschal, Professor für Politikwissenschaft an der Universität in Freiburg, spricht im Interview über direkte Bürgerbeteiligungen und seine Priorisierung von Volksentscheiden.

Der Bürgerrat wird mithilfe des Instituts für Partizipatives Gestalten aus Oldenburg durchgeführt. Geschäftsführer Jascha Rohr begrüßt die Teilnehmer beim ersten von zehn Onlineterminen und führt in die Thematik ein. Foto: „Deutschlands Rolle in der Welt“-Homepage
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Berlin (naf) – Aktuell läuft der vom Verein „mehr Demokratie“ initiierte bundesweite Bürgerrat zum Thema „Deutschlands Rolle in der Welt“. Könnte er der Politikverdrossenheit entgegenwirken?

Baden-Baden (nof) – In der Kurstadt wird es auch in Zukunft keine Besucherkarten für Anwohnerparkzonen geben. Die Stadtverwaltung erklärt das mit Vorgaben vom Verkehrsministerium.

Bühlertal (fvo) – Eine guten Zeitpunkt zur Ausschreibung der Umbauarbeiten beim Bühlot-Bad hat die Gemeinde Bühlertal erwischt. Die Kosten sind niedriger als erwartet. Erste Aufträge wurden vergeben.

Bühlertal (fvo) – Der Gemeinderat hat mit deutlicher Mehrheit die Umbaupläne des Lehrschwimmbeckens in der Dr. Josef-Schofer-Schule abgesegnet. Der Mietvertrag kann ab 1. Februar in Kraft treten.

Auch in Ottersweier wollen Impfgegner auf die Straße gehen. Foto: dpa/Christoph Schmidt
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Ottersweier (red/sre) – Gemeinderat und Verwaltung in Ottersweier haben sich zur geplanten Demonstration von Impfgegnern geäußert. Sie beziehen klar gegen die Demonstranten Stellung.

Gernsbach (stj) – Bürgermeister Christ hat die Baugenehmigung für die Aldi- und Rewe-Erweiterung übergeben. Damit erfolgt der Startschuss für betreutes Wohnen und Einkaufen in der Schwarzwaldstraße.

Blick auf das ehemals gewerblich genutzte Areal (Ausschnitt): Hier sollen in sechs Mehrfamilienhäusern 62 Wohnungen entstehen. Foto: Frank Vetter
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Rastatt (dm) – In Rastatt steht ein weiteres Wohnbauprojekt an: Auf dem Ex-Areal der Firma Thom-Pac zwischen Markgrafen- und Lützowerstraße sollen sechs Mehrfamilienhäuser mit 62 Wohnungen entstehen.