Alle Artikel zum Thema: Sozialdemokraten

Sozialdemokraten
Stolzer Sieger: Robert Stiebler gewinnt die Bürgermeisterwahl in Forbach deutlich und zieht als neuer Chef ins Rathaus ein. Foto: Frank Vetter
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Forbach (stj) – Der 38-jährige Robert Stiebler aus Herrenwies wird Nachfolger von Bürgermeisterin Katrin Buhrke in Forbach. Er gewann auch den zweiten Wahlgang am Sonntag – und das deutlich.

Sorgt mit einer unglücklichen Aktion für Ärger bei den Grünen: Sozialminister Manfred Lucha. Foto: Bernd Weißbrod/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Winfried Kretschmann distanziert sich von der Idee des Gesundheitsministers Lucha, die pandemische Lage Ende April für beendet zu erklären. Andere unterstützen den Minister aber.

Eine Ersatzwasserleitung führt von Ottenau zum zentralen Gernsbacher Hochbehälter auf dem Galgenbusch. Eine Weiterführung von Gaggenauer Wasser bis nach Weisenbach sei aber kein Thema. Foto: Gareus-Kugel
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Gaggenau (hu) – Ohne Diskussionen gingen die Tagesordnungspunkte in Rastatt, Gernsbach und Gaggenau über die Bühne: Der Wasserversorgungsverband Vorderes Murgtal soll am 30. Juni Geschichte sein.

Nicht mal ein Gehweg: Die Faltergasse soll für die Erschließung von vier Doppelhäusern herhalten. Foto: Stephan Juch
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Gernsbach (stj) – In der Faltergasse am Rande der Gernsbacher Altstadt sollen vier Doppelhäuser entstehen: Der Gemeinderat hat am Montag ein entsprechendes Bebauungsplanverfahren eingeleitet.mehr...

Zwei, die sich immer verstanden haben: Gerhard Schröder (links), ehemaliger Bundeskanzler und Wladimir Putin, Russlands Präsident, lassen sich ihre enge Freundschaft durch nichts trüben. Symbolfoto: Alexei Druzhinin/dpa
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Berlin/Moskau (BNN) – Die Männerfreundschaft zwischen Wladimir Putin und Gerhard Schröder wird zur Belastung in der Ukraine-Krise. Aus der SPD heißt es an Schröder: „Einfach mal die Klappe halten“

Isabell Huber, Generalsekretärin der baden-württembergischen CDU. Foto: Uwe Anspach/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Grüne und CDU ringen um eine gemeinsame Haltung zur von der Ampel-Koalition in Berlin beschlossenen Streichung des Paragraphen 219a aus dem Strafgesetzbuch.

16. März 2014: Katrin Buhrke bei der Verkündung des Wahlergebnisses. Mit 64,8 Prozent der abgegebenen Stimmen hat die Rechtsanwältin aus Heidelberg, die in Forbach aufgewachsen ist, Amtsinhaber Kuno Kußmann (CDU) aus dem Amt gefegt. Foto: Bernhard Margull
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Forbach (stj) – Katrin Buhrke tritt nicht für eine zweite Amtszeit an: Nach der Bekanntgabe am Dienstagabend bleiben nur drei Monate bis zur Bürgermeisterwahl.

Berlin (dpa) – Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Bundestag wählt Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler. Nun ist er auch vom Bundespräsidenten ernannt und danach im Bundestag vereidigt worden. mehr...

Andreas Stoch kann sich vorstellen, 2026 nach dem Amt des Ministerpräsidenten zu greifen. Foto: Bernd Weißbrod/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Eine kritische Analyse nach der Pleite im März soll Hinweise darauf geben, wie sich die Partei am besten aufstellt. Viele inhaltliche Positionierungen stehen noch aus.

Sebastian Kurz bevor er als Abgeordneter im österreichischen Parlament vereidigt wird. Foto: Lisa Leutner/dpa
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Wien (bjhw) – Von A wie Amtsmissbrauch bis V wie Veruntreuung von Steuergeldern: Gegen Österreichs Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und die gesamte ÖVP wird ermittelt.

Finden sie zu einer Koalition unter Führung der SPD zusammen? FDP-Chef Christian Lindner, Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz (von links) im Gespräch.Foto: Kai Nietfeld/dpa/Archiv
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Baden-Baden (fk/kli/naf) – Abgeordnete und Verantwortliche von SPD, CDU, Grünen und FDP aus Mittelbaden geben ihre Einschätzung über weiteres Vorgehen.

Gernsbach (stj) – Kai Whittaker wäre auch als Direktkandidat in den Bundestag eingezogen, wenn es nach dem politischen Willen der Acht- bis Zwölftklässler am Albert-Schweitzer-Gymnasium ginge.

Nicht ganz zufrieden blicken die Grünen im Baden-Badener „Amadeus“ auf die Leinwand. Foto: Anne-Rose Gangl
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Baden-Baden/Rastatt/Bühl (BT) – Die Parteien und ihre Wahlpartys in Mittelbaden: Dort zeigte sich ein wahrer Gemischtwarenladen an Reaktionen. Das BT hat Eindrücke und Reaktionen gesammelt.

Die Bundestagswahl hat auch im nördlichen Landkreis für Verschiebungen gesorgt. Foto: Frank Vetter
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Rastatt (red) – Deutliche Verschiebungen hat die Bundestagswahl auch in Rastatt und den Gemeinden des nördlichen Landkreises gebracht. Die BT-Lokalredaktion analysiert die Ergebnisse.

Sarah Heim, Sprecherin der Grünen Jugend in Baden-Württemberg, argumentiert mit der Generationengerechtigkeit und lehnt Schwarz-Grün ab. Foto: Marijan Murat/dpa
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Stuttgart (bjhw) – „Wir bleiben bei unserer Linie“, sagt Sarah Heim, die Landesvorsitzende der Grünen Jugend, „wir sind gegen Schwarz-Grün auf Bundesebene.“

Sieht die Demokratie ständig gefährdet: Historiker Dr. Christopher Dowe.      Foto: Dieter Klink
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Karlsruhe (kli) –Was hat dazu geführt, dass der Zentrumspolitiker Matthias Erzberger vor 100 Jahren ermordet wurde? Der Historiker Dr. Christopher Dowe gibt im BT-Interview Antworten.

Karlsruhe (kli) – Die Umfragen steigen, die Stimmung bei den Sozialdemokraten steigt auch. Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirbt am Montagabend in Karlsruhe für eine neue Regierung mit ihm an der Spitze.

SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch setzt auf Olaf Scholz und hofft auf die Ampel. Foto: Christoph Schmidt/dpa
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Stuttgart/Rastatt (bjhw) – Die Partei sieht sich in den Umfragen im Aufwind, zum ersten Mal seit Monaten liegen SPD und Grüne republikweit fast gleichauf.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Weber sorgt sich um die Zukunft des FKB. Um den Flughafen klimafreundlicher auszurichten, brauche es Planungssicherheit. Foto: Bernhard Margull/Archiv
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Rheinmünster/Stuttgart (for) – Der Landtagsabgeordnete Jonas Weber hat Verkehrsminister Winfried Hermann in einem Schreiben zu einer verbindlichen Aussage zur Zukunft des Baden-Airports aufgefordert.

„Ich habe so oft an diesem Pult gestanden“:  Volker Kauder im Bundestag.      Foto: Christophe Gateau/dpa
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Baden-Baden (kli) – Volker Kauder scheidet aus dem Bundestag aus. Im Interview mit dem Badischen Tagblatt zieht der langjährige Unions-Fraktionschef Bilanz. Dabei geht es auch um eine Niederlage.

•Bei der baden-württembergischen Landtagswahl im Jahr 2026 sollen Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben können.  Foto: Uli Deck/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Damit Jugendliche sich nicht von der Politik übergegangen fühlen, sollen sie ab 16 Jahren an den Landtagswahlen teilnehmen dürfen. Dazu will die SPD das Wahlrecht im Land ändern.

Gernsbach (stj) – Planmäßig erfolgte die Schlussabnahme der Erschließungsarbeiten im Neubaugebiet Eben II in Hilpertsau und damit die Freigabe zur Grundstücksbebauung. Das meldet die Stadt.

Im Staatswald sollen laut Koalitionsvertrag mehr Windräder stehen – doch kommt das Projekt nicht voran. Foto: Patrick Seeger/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Der Unmut über den schleppenden Start der Regierung wächst. Die Grünen wollen mehr Tempo machen bei der Umsetzung erster Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag.

Christian Morgenstern. Foto: Stephan Kaminski (Archiv)
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Gernsbach (stj) – Paukenschlag in der Gernsbacher Kommunalpolitik: Christian Morgenstern, langjähriger sozialdemokratischer Mandatsträger, tritt aus der SPD-Fraktion des Gemeinderats aus.

„Die SPD schleppt immer noch ein Misstrauen mit sich herum“: Gesine Schwan.  Foto: Robert Michael/dpa
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Berlin/Baden-Baden (kli) – Hoffnung auf Erneuerung der SPD: Gesine Schwan spricht im Gespräch mit dem BT über Versäumnisse der SPD, deutsch-polnische Beziehungen und die Ostseepipeline Nord-Stream 2.

Die Neuformierung und Postenverteilung in Regierung und Landtag von Baden-Württemberg geht auf die Zielgerade. Foto: Bernd Weißbrod/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Baden-Württemberg bekommt wieder mehr Landtagsvizepräsidenten. Ein Posten, der zwischenzeitlich abgeschafft worden war, soll künftig von der SPD besetzt werden.

Klaus Hänsch. Foto: Jens Kreutzfeldt
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Karlsruhe (kli) – Norbert Lammert und Klaus Hänsch, zwei ehemalige Parlamentspräsidenten, analysieren vor dem morgigen Europatag feinsinnig die europäische Politik.

Forbach (BT) – Bei der digitalen Auftaktveranstaltung der „SPD Murgtal-Connection“ am Sonntag haben sich die Sozialdemokraten für den Erhalt der Handelslehranstalt (HLA) in Gernsbach stark gemacht.