Schnellere Hilfe für Mittelständler

Stuttgart (bjhw) - Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat weiterhin erhebliche Lücken in der Corona-Unterstützung vor allem für den Mittelstand eingeräumt. Man werde aber nachbessern.

Will „nachschärfen“: Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Foto: Marijan Murat/dpa

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Will „nachschärfen“: Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Foto: Marijan Murat/dpa

Im Wirtschaftsausschuss des Landtags, der sich zur Sondersitzung per Video traf, nannte die CDU-Politikerin am Donnerstag Unternehmen mit 50 bis 250 Beschäftigten, für die „nachgeschärft“ werden müsse. Sie könne kein gesondertes Programm anbieten, so die Ministerin, „wir werden die Firmen aber so unterstützen, dass die wertvolle Substanz, die die Menschen im Land über Jahrzehnte aufgebaut haben, nicht unwiederbringbar verloren geht.“

Konzepte in der Schublade

Solo-Selbstständige und Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten können einmalig bis zu 9.000 Euro erhalten, die sie nicht zurückzahlen müssen. Für Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten gibt es maximal 15.000 Euro. Betriebe mit bis zu 50 Beschäftigten sollen bis zu 30.000 Euro bekommen können. In Bayern können diesen Betrag auch Unternehmen bis 250 Beschäftigte als Landesmittel bekommen, weil die im bundesweiten Programm nicht berücksichtigt sind. Hoffmeister-Kraut bezeichnete für Baden-Württemberg und alle Mittelständler mit über 50 Mitarbeitern „die Hausbanken als Flaschenhals, über den geklagt wird“. Die Banken seien aber auch Regularien und der Bankenaufsicht unterworfen. Doch müsste „diese Regularien aufgeweicht werden“. Sie habe Konzepte in der Schublade, „aber um mit Sicherheit damit raus gehen zu können, brauchen wir noch einige Tage, um das zu durchdenken“. Konkreter mochte Ministerin auch auf Nachfrage noch nicht werden. Die Rechtssicherheit müsse gewährleistet sein und „sichergestellt werden, dass es keine Trittbrettfahrer und Mitnahmeeffekte gibt“.

Ein ausführlicher Bericht erscheint in der Freitagsausgabe sowie ab 4 Uhr im E-Paper

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Erstellt:
2. April 2020, 13:16 Uhr
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