Freiburg (bjhw) – Der SPD-Parteitag in Freiburg legte sich, vor allem auf Druck der Jusos, auch inhaltlich fest: auf das Pariser 1,5-Grad-Ziel.€
Freiburg (bjhw) – Der SPD-Parteitag in Freiburg legte sich, vor allem auf Druck der Jusos, auch inhaltlich fest: auf das Pariser 1,5-Grad-Ziel.€
Stuttgart (bjhw) – Nach einer Analyse des Landesfrauenrats könnten im Extremfall selbst nach einer Landtagswahlrechtsreform ähnlich wenige Frauen zum Zuge kommen wie bisher.€
Stuttgart (bjhw) – Innenminister Thomas Strobl (CDU) muss sein Versprechen einer Corona-Prämie für Polizeibeamte wieder kassieren.Der Tarifvertrag lässt Auszahlung offenbar nicht zu.€
Stuttgart (bjhw) – Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden. „Wir haben geliefert“, sagt er mit Blick auf die Kriminalstatistik 2020 für Baden-Württemberg€
Stuttgart (bjhw) – Alle Landtagsfraktionen mit Ausnahme der AfD gehen davon aus, dass es zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags kommen wird. Die Entscheidung liegt beim Bundesverfassungsgericht. €
Stuttgart (bjhw) – Die Diskussionen um das neue Polizeigesetz reißen nicht ab. Dennoch soll es bis zum 30. September stehen.€
Stuttgart (bjhw) – Was bedeutet „drohende Gefahr“? Fachleute fordern eine Konkretisierung des Begriffs und einiges mehr. Innenminister Thomas Strobl sieht keinen Grund für eine Nachbesserung.€
Stuttgart (bjhw) - Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle (Emmendingen) wird – quotenbedingt – den Sitz ihres Fraktionskollegen Sascha Binder im SWR-Rundfunkrat übernehmen. Am Donnerstag ist Wahl.mehr...