Alle Artikel zum Thema: SPD

SPD
Die Wahlprogramme der im Landtag vertretenen Parteien: Die Herausforderungen der Digitalisierung spielen bei allen eine Rolle. Foto: Tobias Symanski
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Baden-Baden (tas) – Wirtschaftpolitik ist ein zentrales Thema in den Parteiprogrammen zur Landtagswahl. Über die meisten Vorschläge hat man schon vor fünf Jahren etwas gelesen.

In Ottersweier vernetzt und mit über 1.700 Stimmen in den Gemeinderat gewählt: Emile Yadjo-Scheuerer.Foto: Merz
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Baden-Baden/Bühl (fk) – Emile Yadjo-Scheuerer tritt bei der Landtagswahl im Wahlkreis Baden-Baden/Bühl für die SPD an. Im BT-Gespräch erzählt der 32-Jährige, was ihn antreibt und was er will.

Jens Spahn im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Berlin (bms) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stand am Mittwoch im Bundestag Rede und Antwort. Es ging um die Corona-Strategie, Schnelltests und das Impfstoff-Debakel.

Soll wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden durch den zentralen Neubau ersetzt werden: Das Krankenhaus in Balg. Foto: Jürgen Volz
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Rastatt (fk) – Nach dem Baden-Badener Gemeinderat hat auch der Rastatter Kreistag für den Bau eines Zentralklinikums gestimmt. Es ersetzt frühestens ab 2029 die Häuser in Balg, Rastatt und Bühl.

Gernsbach (stj) – Obwohl fast alle Gemeinderäte auch gute Argumente für eine Baumschutzsatzung hatten, fand der Antrag der Grünen, eine solche für Gernsbach aufzustellen, keine Mehrheit.

Soll wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden durch den zentralen Neubau ersetzt werden: Das Krankenhaus in Balg. Foto: Florian Krekel/Archiv
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Baden-Baden (fk) – Der Baden-Badener Gemeinderat hat sich einstimmig für den Bau eines Zentralklinikums ausgesprochen. Es soll frühestens ab 2029 die Standorte Balg, Bühl und Rastatt ersetzen.

„Wir schließen eine Zusammenarbeit mit den Grünen nicht aus“: FDP-Landeschef Theurer (links) beim Interview in der BT-Redaktion.Foto: Kiedaisch
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Baden-Baden (fk) – BT-Interview: FDP-Landeschef Michael Theurer fordert die Ausarbeitung eines Stufenplans für die schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen und blickt auf die Wahl voraus.

Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg, beim politischen Aschermittwoch. Foto: Uli Deck/dpa
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Stuttgart/Karlsruhe (dpa/lsw/bjhw) – Obwohl er mitten in den Wahlkampf fiel, lieferte der Pandemie-Aschermittwoch in Baden-Württemberg wenig Stimmung und erwartbare Inhalte.

Die Zukunft der Handelslehranstalt Gernsbach ist weiter ungewiss. Foto: Stephan Juch
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Gernsbach (stj) – Was wird aus der Handelslehranstalt (HLA) Gernsbach? Seit Monaten hängt das Damoklesschwert der Schließung über der kleinsten kaufmännischen Schule Baden-Württembergs.

Der Begriff „Ausschließen“ kommt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch nicht über die Lippen. Foto: Christoph Schmidt/dpa
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Stuttgart (bjhw) – SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch will zurück zur grün-roten Koalition. Dagegen sieht er kaum Schnittmengen mit der CDU.

Attacke: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kritisiert die Corona-Politik der Bundesregierung. Angela Merkel (hinten) nimmt das offenbar gelassen hin. Foto: Tobias Schwarz/AFP
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Berlin (bms) – Im Bundestag bekommt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Druck von fast allen Seiten.

Das Krankenhaus in Bühl soll nach dem Votum der vorberatenden Ausschüsse wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden zentral ersetzt werden. Foto: Klinikum Mittelbaden/Archiv
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Baden-Baden (fk) – Nach dem Verwaltungsausschuss des Kreistags hat sich auch der Hauptausschuss Baden-Baden klar für den Bau eines zentralen Klinikums in Mittelbaden ausgesprochen.

Künftig soll es nach der Empfehlung des Finanzausschusses des Kreistages nur noch einen Standort für das Klinikum geben. Foto: Klinikum Mittelbaden
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Rastatt (fk) – Der Verwaltungsausschuss des Landkreises empfiehlt dem Rastatter Kreistag den Neubau eines Zentralklinikums als Ersatz für die drei Standorte in Baden-Baden, Rastatt und Bühl.

Johann Saathoff, Russland-Koordinator der Bundesregierung. Symbolfoto: Gregor Fischer/dpa/Archiv
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Berlin (bms) – Der SPD-Politiker Johann Saathoff, Russland-Koordinator der Bundesregierung, fordert im Interview mit BT-Korrespondent Werner Kolhoff Aufklärung über Putins angeblichen Palast.

Gernsbach (stj) – Der Gemeinderat hat ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die Loffenauer Straße 11 eingeleitet. Problematisch erscheint bei dem Neubauprojekt die Verkehrssituation.

Statt ihre Stimme an der Wahlurne abzugeben, könnten in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie viele Menschen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Foto: Silas Stein/dpa
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Rastatt/Baden-Baden (for/hez) – In weniger als acht Wochen steht die Landtagswahl an. Im Wahlkreis 32 (Rastatt) und im Wahlkreis 33 (Baden-Baden) sind die eingegangenen Wahlvorschläge geprüft worden.

Der baden-württembergische Landtag. Foto: Christoph Schmidt/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Rund 7,7 Millionen Menschen dürfen an der Wahl des baden-württembergischen Landtags am 14. März 2021 teilnehmen. Aktuell gehören dem Landtag 143 Abgeordnete an. Ein Überblick:

Gernsbach (stj) – Als das Freibad in Lautenbach Anfang des Jahres aus finanziellen Gründen plötzlich vor dem Aus steht, mobilisiert die Schwimmbad-Initiative die Bürgerschaft – mit Erfolg.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann.  Foto: Sebastian Gollnow/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Der Wahlkampf in Baden-Württemberg geht in heiße Phase. Und mit ihm die Debatten über mögliche Koalitionen.

Alles dicht: Selbst bei nasskaltem Schmuddelwetter sind die Parkplätze auf dem Kaltenbronn derzeit total überfüllt, sodass auch am Straßenrand geparkt wird. Foto: Guido Wieland
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Gernsbach (stj) – Besucheransturm wird zur Belastungsprobe: Die Situation auf dem Kaltenbronn sorgt in Reichental für „autobahnähnliche Zustände“.

Sorgte für einen Tabubruch und bundesweiten Skandal: Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa/Archiv
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Berlin (bms) – Für viele Politiker war 2020 eine Achterbahnfahrt nie gekannten Ausmaßes. Corona spielte oft eine Rolle, aber nicht immer. Es folgen sechs, die besonders stark durchgeschüttelt wurden.

Gegenstand des Streits: Eine israelische Drohne vom Typ Heron TP, die auch an die Bundeswehr geliefert werden soll.   Foto: Abir Sultan/dpa
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Berlin (kli) – Die Bundesregierung streitet kurz vor Weihnachten über die Frage, ob Drohnen bewaffnet werden sollen. SPD-Außenpolitiker Nils Schmid mahnt, zur sachlichen Debatte zurückzukehren.

Der Rundfunkbeitrag soll um 86 Cent steigen – zu viel, finden CDU und AfD in Sachsen-Anhalt. Foto: Nicolas Armer/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Alle Landtagsfraktionen mit Ausnahme der AfD gehen davon aus, dass es zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags kommen wird. Die Entscheidung liegt beim Bundesverfassungsgericht.

Stuttgart (bjhw) – Vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zum Baden-Württemberg-Haus auf der Expo rückt neben Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut auch das Staatsministerium in den Blick.mehr...

Gaggenau (tom) – Die Fraktionen des Gemeinderats kritisieren die Pläne der Sparkasse zur Verlagerung von Arbeitsplätzen und fordern Christof Florus zum Handeln auf.

Seit Mai 2019 werden auf der A5 in Hessen Oberleitungs-Lkw erprobt. Die Teststrecke im Murgtal soll im Frühjahr 2021 in Betrieb gehen. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa
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Baden-Baden (fk) – Im Murgtal ist sie seit Langem ein Aufregerthema – für den grünen Landesverkehrsminister Winfried Hermann indes eine Zukunftsvision: die Oberleitungstechnologie für Lastkraftwagen.

Gaggenau (tom) – Die SPD-Fraktion fordert den Oberbürgermeister auf, eine Verlängerung des Deponie-Pachtvertrags mit dem Landkreis nicht ohne Zustimmung aus Oberweier zu unterschreiben.

Gernsbach (stj) – Geplante Maßnahmen im Bereich Kinder- und Jugendliche geben im Gernsbacher Gemeinderat einen Vorgeschmack auf die anstehende Haushaltsdebatte.

Bietigheim (as) – Seit zwei Jahren ist er Privatmann – was macht der frühere SPD-Landtagsabgeordnete und ehemalige Bietigheimer Bürgermeister Ernst Kopp heute? Das BT hat den 66-Jährigen besucht.

Gaggenau/Muggensturm (red) – Die CDU Gaggenau ist gegen die Ablagerung von PFC-haltigem Material in Oberweier. Die SPD Muggensturm will, dass der Landkreis zur Deponieerweiterung Stellung nimmt.mehr...

Veronika Kienzle tritt zum zweiten Wahlgang in Stuttgart nicht mehr an.  Foto: Tom Weller/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Die Stuttgarter OB-Wahl hat am Mittwoch einige neue Wendungen gebracht. Die bisher Zweitplatzierte, die Grüne Veronika Kienzle, zieht zurück. Voraus gingen ermüdende Gespräche. mehr...

Tritt der 30-jährige Marian Schreier auch in der zweiten Wahlrunde an? Oder wird er die Grüne Veronika Kienzle unterstützen? Foto: Felix Schröder/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Nach der ersten Runde der OB-Wahl in Stuttgart hängt jetzt viel von Marian Schreier ab, der in der Landeshauptstadt unter anderem mit „Guerilla Marketing“ für Aufsehen gesorgt hat.