Alle Artikel zum Thema: SPD

Baden-Baden (tas) – Wirtschaftpolitik ist ein zentrales Thema in den Parteiprogrammen zur Landtagswahl. Über die meisten Vorschläge hat man schon vor fünf Jahren etwas gelesen.€

Baden-Baden/Bühl (fk) – Emile Yadjo-Scheuerer tritt bei der Landtagswahl im Wahlkreis Baden-Baden/Bühl für die SPD an. Im BT-Gespräch erzählt der 32-Jährige, was ihn antreibt und was er will.€

Stuttgart (bjhw) – Die ersten schnellen Corona-Selbsttests für zu Hause sind zugelassen. Die Landesapothekerkammer Baden-Württemberg übt Kritik. €

Berlin (bms) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stand am Mittwoch im Bundestag Rede und Antwort. Es ging um die Corona-Strategie, Schnelltests und das Impfstoff-Debakel. €

Rastatt (fk) – Nach dem Baden-Badener Gemeinderat hat auch der Rastatter Kreistag für den Bau eines Zentralklinikums gestimmt. Es ersetzt frühestens ab 2029 die Häuser in Balg, Rastatt und Bühl.€

Gernsbach (stj) – Obwohl fast alle Gemeinderäte auch gute Argumente für eine Baumschutzsatzung hatten, fand der Antrag der Grünen, eine solche für Gernsbach aufzustellen, keine Mehrheit.€

Rastatt (for) – Jonas Weber sitzt seit 1999 für die SPD im Landtag. Und der 38-Jährige will auch weiterhin für den Wahlkreis Rastatt in Stuttgart aktiv sein.€

Gernsbach (stj) – Zum ersten Mal in der Amtszeit von Bürgermeister Julian Christ hat der Gemeinderat einen Haushaltsplan ohne Gegenstimmen verabschiedet.€

Baden-Baden (fk) – Der Baden-Badener Gemeinderat hat sich einstimmig für den Bau eines Zentralklinikums ausgesprochen. Es soll frühestens ab 2029 die Standorte Balg, Bühl und Rastatt ersetzen. €

Stuttgart (bjhw) – Innenminister Thomas Strobl ist zufrieden. „Wir haben geliefert“, sagt er mit Blick auf die Kriminalstatistik 2020 für Baden-Württemberg€

Baden-Baden (fk) – BT-Interview: FDP-Landeschef Michael Theurer fordert die Ausarbeitung eines Stufenplans für die schrittweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen und blickt auf die Wahl voraus.€

Stuttgart (bjhw) – Politologen der Universität Freiburg haben herausgefunden, dass nur weniger als 30 Prozent der Befragten die Corona-Maßnahmen der Regierung für übertrieben halten. €

Stuttgart/Karlsruhe (dpa/lsw/bjhw) – Obwohl er mitten in den Wahlkampf fiel, lieferte der Pandemie-Aschermittwoch in Baden-Württemberg wenig Stimmung und erwartbare Inhalte. €

Gernsbach (stj) – Was wird aus der Handelslehranstalt (HLA) Gernsbach? Seit Monaten hängt das Damoklesschwert der Schließung über der kleinsten kaufmännischen Schule Baden-Württembergs.€

Stuttgart (bjhw) – SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch will zurück zur grün-roten Koalition. Dagegen sieht er kaum Schnittmengen mit der CDU.€

Rastatt (fk) – Im Online-Talk mit dem hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Jonas Weber spricht der Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat über seine Zukunftsvisionen für Deutschland.€

Stuttgart (bjhw) – Die Landes-FDP ist mit ihrem Vorstoß zur Öffnung der Beschränkungen in drei Stufen an der breiten Gegenwehr im Landtag gescheitert. €

Berlin (bms) – Im Bundestag bekommt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Druck von fast allen Seiten.€

Gernsbach (stj) – Was wird aus der Von-Drais-Grundschule? Die Stadt macht sich jetzt auf Standortsuche für einen möglichen Neubau.€

Baden-Baden (fk) – Nach dem Verwaltungsausschuss des Kreistags hat sich auch der Hauptausschuss Baden-Baden klar für den Bau eines zentralen Klinikums in Mittelbaden ausgesprochen.€

Gernsbach (stj) – Bürger in Gernsbach klagen über die fortschreitende Versiegelung und immer weniger Grün in der Stadt. Kann eine Baumschutzsatzung helfen?€

Gernsbach (stj) – Am 22. Februar wird in Gernsbach der Haushalt 2021 verabschiedet. Jetzt haben die Fraktionen ihre Änderungsanträge eingereicht.€

Stuttgart (bjhw) – Baden-Württembergs Volksvertretung steht vor einem Generationswechsel – ganz unabhängig vom Wahlergebnis am 14. März. €

Rastatt (fk) – Der Verwaltungsausschuss des Landkreises empfiehlt dem Rastatter Kreistag den Neubau eines Zentralklinikums als Ersatz für die drei Standorte in Baden-Baden, Rastatt und Bühl. €

Berlin (bms) – Der SPD-Politiker Johann Saathoff, Russland-Koordinator der Bundesregierung, fordert im Interview mit BT-Korrespondent Werner Kolhoff Aufklärung über Putins angeblichen Palast. €

Berlin (bms) – Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht beklagt im Interview mit dem BT mangelndes Gespür ihrer Partei für Sorgen der Mittelschicht. €

Gernsbach (stj) – Der Gemeinderat hat ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die Loffenauer Straße 11 eingeleitet. Problematisch erscheint bei dem Neubauprojekt die Verkehrssituation.€

Rastatt/Baden-Baden (for/hez) – In weniger als acht Wochen steht die Landtagswahl an. Im Wahlkreis 32 (Rastatt) und im Wahlkreis 33 (Baden-Baden) sind die eingegangenen Wahlvorschläge geprüft worden.€

Stuttgart (bjhw) – Rund 7,7 Millionen Menschen dürfen an der Wahl des baden-württembergischen Landtags am 14. März 2021 teilnehmen. Aktuell gehören dem Landtag 143 Abgeordnete an. Ein Überblick:€

Gaggenau (tom) – Die Sozialdemokraten in der Großen Kreisstadt betonen die Wichtigkeit des Mercedes-Benz-Werks.€

Gernsbach (stj) – Als das Freibad in Lautenbach Anfang des Jahres aus finanziellen Gründen plötzlich vor dem Aus steht, mobilisiert die Schwimmbad-Initiative die Bürgerschaft – mit Erfolg.€

Stuttgart (bjhw) – Der Wahlkampf in Baden-Württemberg geht in heiße Phase. Und mit ihm die Debatten über mögliche Koalitionen.€

Gernsbach (stj) – Besucheransturm wird zur Belastungsprobe: Die Situation auf dem Kaltenbronn sorgt in Reichental für „autobahnähnliche Zustände“. €

Berlin (bms) – Für viele Politiker war 2020 eine Achterbahnfahrt nie gekannten Ausmaßes. Corona spielte oft eine Rolle, aber nicht immer. Es folgen sechs, die besonders stark durchgeschüttelt wurden.€

Berlin (kli) – Die Bundesregierung streitet kurz vor Weihnachten über die Frage, ob Drohnen bewaffnet werden sollen. SPD-Außenpolitiker Nils Schmid mahnt, zur sachlichen Debatte zurückzukehren. €

Stuttgart (bjhw) – Alle Landtagsfraktionen mit Ausnahme der AfD gehen davon aus, dass es zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags kommen wird. Die Entscheidung liegt beim Bundesverfassungsgericht. €

Gernsbach (stj) – Trotz finanzieller Nöte findet sich im Gemeinderat keine Mehrheit für die vorgeschlagene Erhöhung der Parkgebühren.€

Stuttgart (bjhw) – Vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zum Baden-Württemberg-Haus auf der Expo rückt neben Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut auch das Staatsministerium in den Blick.mehr...

Gaggenau (tom) – Die Fraktionen des Gemeinderats kritisieren die Pläne der Sparkasse zur Verlagerung von Arbeitsplätzen und fordern Christof Florus zum Handeln auf.€

Baden-Baden (fk) – Im Murgtal ist sie seit Langem ein Aufregerthema – für den grünen Landesverkehrsminister Winfried Hermann indes eine Zukunftsvision: die Oberleitungstechnologie für Lastkraftwagen.€

Gaggenau (tom) – Die SPD-Fraktion fordert den Oberbürgermeister auf, eine Verlängerung des Deponie-Pachtvertrags mit dem Landkreis nicht ohne Zustimmung aus Oberweier zu unterschreiben.€

Karlsruhe (fk) – Regierungspräsidentin Sylvia Felder (CDU) sieht sich mit heftiger Kritik über ihr Vorgehen beim Ausbau der A8 konfrontiert. Abgeordnete zweifeln sogar an ihrer Befähigung.€

Gernsbach (stj) – Für die Schwimmbad-Sanierung in Lautenbach sind die wichtigsten Hauptgewerke vergeben worden.mehr...

Gernsbach (stj) – Geplante Maßnahmen im Bereich Kinder- und Jugendliche geben im Gernsbacher Gemeinderat einen Vorgeschmack auf die anstehende Haushaltsdebatte.€

Bietigheim (as) – Seit zwei Jahren ist er Privatmann – was macht der frühere SPD-Landtagsabgeordnete und ehemalige Bietigheimer Bürgermeister Ernst Kopp heute? Das BT hat den 66-Jährigen besucht.€

Gaggenau/Muggensturm (red) – Die CDU Gaggenau ist gegen die Ablagerung von PFC-haltigem Material in Oberweier. Die SPD Muggensturm will, dass der Landkreis zur Deponieerweiterung Stellung nimmt.mehr...

Stuttgart (bjhw) – Würde Marian Schreier neuer Stuttgarter Oberbürgermeister, hätte er das auch einer strategischen Neuausrichtung seiner Südwest-SPD zu verdanken.€

Stuttgart (bjhw) – Die Stuttgarter OB-Wahl hat am Mittwoch einige neue Wendungen gebracht. Die bisher Zweitplatzierte, die Grüne Veronika Kienzle, zieht zurück. Voraus gingen ermüdende Gespräche. mehr...

Stuttgart (bjhw) – Nach der ersten Runde der OB-Wahl in Stuttgart hängt jetzt viel von Marian Schreier ab, der in der Landeshauptstadt unter anderem mit „Guerilla Marketing“ für Aufsehen gesorgt hat.€

Stuttgart (bjhw) – OB-Wahl in Stuttgart: SPD und Grüne könnten gemeinsame Sache machen. Ein Aus- und Rückblick.€