Alle Artikel zum Thema: SPD-Fraktionschefs

SPD-Fraktionschefs
Zumindest am Rathaus darf die Weinleiter ein friedliches Dasein fristen. Foto: Egbert Mauderer
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Rastatt (ema) In einem Streit vor Gericht mit der den Rechtspopulisten nahestehenden „Bürgerinitiative für Sicherheit und Recht und Freiheit“ muss die Stadt Rastatt eine Schlappe hinnehmen.

„Die Pandemie verursacht weiterhin große Kosten, und die müssen wir weiter stemmen“, betont Finanzminister Danyal Bayaz. Foto: Marijan Murat/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Zwei Haushalte innerhalb weniger Wochen: Der neue Finanzminister Danyal Bayaz hat gut zu tun - auch kommunikativ, denn die Opposition unterstellt der Koalition „faule Tricks“.

Am Wochenende wollten mehr als die erlaubten 1.500 Badegäste ins Rastatter Freibad. Die Stadtwerke wollen deshalb die Onlinebuchung dynamisch gestalten. Foto: Frank Vetter
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Rastatt (ema) – Am Wochenende mussten die Stadtwerke im Freibad Natura den Einlass begrenzen, weil die maximale Zahl von 1.500 Gästen erreicht war. Das Limit soll vorerst noch bleiben.

Der Landtag diskutiert über das Regierungsprogramm der nächsten Jahre.      Foto: Bernd Weissbrod/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Der Landtag debattiert über die Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Von Zustimmung bis Ablehnung ist alles dabei.

Gaggenau (vgk/tom) – Er gehe davon aus, dass das Waldseebad im Frühsommer eröffnet werden kann. Das antwortete Bürgermeister Michael Pfeiffer auf Nachfrage des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gerd Pfrommer

Bei 14 Erzieherinnen und zehn Kindern aus der Kita Immergrün in Freiburg besteht nach Angaben der Diakonie Baden Verdacht auf eine Infektion mit einer mutierten Variante des Coronavirus. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
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Freiburg/Stuttgart (bjhw) – Die geplanten Schulöffnungen sind nun wieder fraglich. Hintergrund ist ein neuer Ausbruch des Coronavirus – möglicherweise eine mutierte Variante.

Mitglieder der AfD-Fraktion nutzen die gestrige Landtagssitzung, um mit Plakaten Protest gegen den Lockdown auszudrücken. Foto: Marijan Murat/dpa
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Stuttgart (bjhw) – Am Donnerstag gab es eine heiße Debatte im Landtag über das Für und Wider der Impfstrategie des Landes. Weder Lucha selbst noch der Ministerpräsident wollen die Vorwürfe akzeptieren.

Gernsbach (stj) – Der Gemeinderat hat ein Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die Loffenauer Straße 11 eingeleitet. Problematisch erscheint bei dem Neubauprojekt die Verkehrssituation.

Am Mittwoch beginnt der kleine Budenzauber in der Innenstadt – ohne Alkoholausschank. Foto: Frank Vetter
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Rastatt (ema) – OB Hans Jürgen Pütsch lässt sich in der Frage, ob in den Weihnachtsbuden Glühwein ausgeschenkt werden darf, nicht erweichen.

Stuttgart (bjhw) – Die Kosten für den Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo in Dubai laufen aus dem Ruder – die Opposition will einen Untersuchungsausschuss, der Ministerpräsident hält dagegen.

Die gerne als „Perle des Murgtals“ bezeichnete Stadt Gernsbach geht finanziell schwierigen Zeiten entgegen. Foto: Juch
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Gernsbach (stj) – Die Stadt Gernsbach verzeichnet durch die Corona-Krise ein Millionen-Defizit im Haushalt. Selbst die Erfüllung von Pflichtaufgaben wird zum Problem.