Alle Artikel zum Thema: Politische Parteien

Politische Parteien
Sorgte bereits im Vorfeld seines Auftritts beim digitalen politischen Aschermittwoch der CSU für Aufsehen. CDU-Chef Armin Laschet. Foto: Marijan Murat/dpa/Archiv
Top

Berlin (bms) – Als erster CDU-Vorsitzender wird Armin Laschet beim politischen Aschermittwoch der CSU sprechen. Im Vorfeld überraschte er mit zwei Äußerungen zur Pandemie – was dahinter steckt:

Der Begriff „Ausschließen“ kommt SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch nicht über die Lippen. Foto: Christoph Schmidt/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch will zurück zur grün-roten Koalition. Dagegen sieht er kaum Schnittmengen mit der CDU.

Die CDU will auf Innovation „statt auf Denkverbote“ setzen und Perspektiven für eine moderne Autoindustrie schaffen. Foto: Carstensen/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Die Zeit bis zum Urnengang am 14. März wird knapp. Noch aber fehlen für das CDU-Wahlprogramm belastbare Beschlüsse, weshalb der Unmut an der Basis steigt.

Gernsbach (stj) – Als das Freibad in Lautenbach Anfang des Jahres aus finanziellen Gründen plötzlich vor dem Aus steht, mobilisiert die Schwimmbad-Initiative die Bürgerschaft – mit Erfolg.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann.  Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Der Wahlkampf in Baden-Württemberg geht in heiße Phase. Und mit ihm die Debatten über mögliche Koalitionen.

Sorgte für einen Tabubruch und bundesweiten Skandal: Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa/Archiv
Top

Berlin (bms) – Für viele Politiker war 2020 eine Achterbahnfahrt nie gekannten Ausmaßes. Corona spielte oft eine Rolle, aber nicht immer. Es folgen sechs, die besonders stark durchgeschüttelt wurden.

Es bleibt dabei: Die AfD darf am Freitag 13. November keinen Bürgerdialog im Bürgerhaus Neuer Markt in Bühl abhalten. Symbolfoto: BT-Archiv
Top

Bühl (red) – Es bleibt dabei: Der für Freitagabend geplante AfD-Bürgerdialog im Bürgerhaus Neuer Markt findet nicht statt. Die Beschwerde der AfD vor dem Verwaltungsgerichtshof blieb erfolglos. mehr...

Das Klinikum Mittelbaden will neben der Online-Bürgerinfo auch Diskussionen an den Klinikstandorten anbieten, sobald es die Corona-Lage zulässt. Foto: Florian Krekel/Archiv
Top

Baden-Baden (fk) – Die Entscheidung, ob es ein Zentralklinikum in Mittelbaden geben wird, fällt aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr 2020. Kreis-SPD, -CDU wie auch -Linke erneuerten ihre Kritik.

Die Klinikdebatte soll bereits im Dezember zu einer grundsätzlichen Weichenstellung führen. Das ist der Fahrplan, den das Klinikum Mittelbaden (KMB) und die politischen Gremien, der Gemeinderat Baden-Baden und der Kreistag für den Landkreis Rastatt, als Träger des Klinikums bislang verfolgen. Foto: Florian Krekel/BT-Archiv
Top

Rastatt (red) – Nach der Kreis-SPD bemängelt auch die Kreis-CDU die coronabedingte Online-Bürgerinfo für eine mögliche Klinikfusion. Beide Fraktionen wollen die Entscheidung darüber aufschieben.mehr...

Berlin/Baden-Baden (kli) – Für die Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek (SPD; Zitat im Titel) und Kai Whittaker (CDU) hat sich durch die nun geltende Maskenpflicht im Bundestag nichts geändert.

Ötigheim (as) – Die SPD Ötigheim hat es schwer: Nur elf Mitglieder, der einzige Gemeinderat Nicolas Späth ist zur CDU gewechselt. Der neue Vorsitzende Florian Heitz (24) hat keine leichte Aufgabe.

Sabine Wölfle übernimmt den Posten von Sascha Binder im SWR-Rundfunkrat. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) - Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle (Emmendingen) wird – quotenbedingt – den Sitz ihres Fraktionskollegen Sascha Binder im SWR-Rundfunkrat übernehmen. Am Donnerstag ist Wahl.mehr...

Kai Whittaker will die Christdemokraten „mit Mut und Zuversicht“ im Deutschen Bundestag vertreten.  Foto: Janina Fortenbacher
Top

Baden-Baden (for) – Wie erwartet wird der bereits amtierende CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker (35) im kommenden Jahr erneut bei der Bundestagswahl als Kandidat antreten. Er wurde am Donnerstagabend

Victoria Felder und Alexander Becker. Foto: Krekel
Top

Ötigheim (fk) – CDU-Kandidatenwahl: Für die CDU tritt im Wahlkreis Rastatt bei der Landtagswahl 2021 Alexander Becker an. Bei der Versammlung gab es aber auch zehn Stimmen für Rechtsaußen Klaus Harsch.

Ötigheim (as) – Überraschung in der Ötigheimer Kommunalpolitik: Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Nicolas Späth tritt zurück und verlässt die Partei. Am Ratstisch will er jedoch weiter sitzen.

Intern wird bei den Grünen ein Dauerstreit um den Tübinger Ob Boris Palmer erwartet – wie ihn die Sozialdemokraten mit Thilo Sarrazin erleben. Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Nachdem der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer abgelehnt hat, die Grünen zu verlassen, ist der Fortgang des Konflikts in der größeren Regierungspartei völlig offen.mehr...

Berlin (bms) – Nach Einschätzung der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linken, Sahra Wagenknecht, dürften die Ereignisse in Thüringen auch Auswirkungen auf die Bürgerschaftswahl am 23. Februar in Hamburg

Stuttgart (bjhw) – Beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart gibt Parteichef Christian Lindner eine neue Richtung vor: Man will enttäuschte SPD-Wähler und Facharbeiter für die Liberalen gewinnen.mehr...

Gaggenau (er) – Im Rahmen einer Klausurtagung befasste sich die SPD Gaggenau mit kommunalpolitischen Themen. Bei der Standortfrage für ein neues Hallenbad spricht sie sich für das Traischbachtal aus.mehr...