Kienzle zieht Bewerbung zurück

Stuttgart (bjhw) – Die Stuttgarter OB-Wahl hat am Mittwoch einige neue Wendungen gebracht. Die bisher Zweitplatzierte, die Grüne Veronika Kienzle, zieht zurück. Voraus gingen ermüdende Gespräche.

Veronika Kienzle tritt zum zweiten Wahlgang in Stuttgart nicht mehr an.  Foto: Tom Weller/dpa

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Veronika Kienzle tritt zum zweiten Wahlgang in Stuttgart nicht mehr an. Foto: Tom Weller/dpa

Von Brigitte Henkel-Waidhofer

Vier Monate vor den Landtagswahlen müssen die Grünen einen herben Tiefschlag einstecken: Trotz stundenlanger Verhandlungen und einer grundsätzlichen inhaltlichen Übereinkunft ist es Veronika Kienzle, der Zweitplatzierten bei der OB-Wahl vom Sonntag, nicht gelungen, die Stimmenmehrheit jenseits der CDU hinter sich zu einen.

Stattdessen treten Marian Schreier, der nach einem Streit mit seiner SPD die Mitgliedschaft aktuell ruhen lässt, und der Linke Stuttgart-21-Gegner Hannes Rockenbauch am 29. November gegen den Backnager OB Frank Nopper an.

„In welchem Jahrhundert leben wir“, will die Stuttgarter Grünen-Bundestagsabgeordnete Anna Christmann wissen. Da war das Kind allerdings schon in den Brunnen gefallen.

Rockenbauch kritisiert Schreier

Über die Stunden davor gibt es unterschiedliche Darstellungen. Kienzle und Rockenbauch beschrieben den Umgang miteinander als fair und konstruktiv. Der 40-jährige Architekt und Stadtplaner beklagte, dass es nicht gelungen sei, die verhandelten Inhalte in verbindlicher Form festzuhalten. Er erklärte sein Antreten damit, dass er nicht bereit sei, „die wichtigen Themen Klima, Wohnen und Verkehr den Parteien der großen Koalition von SPD und CDU zu überlassen“. Und er kritisierte Schreier scharf. Der 30-jährige Tengener Bürgermeister, der ohne SPD-Unterstützung angetreten war, saß genauso wie SPD-Kandidat Martin Körner in den Gesprächen mit am Tisch, in denen Kienzle versucht hat, die rein rechnerisch ökosoziale Mehrheit von 56 Prozent hinter einem gemeinsamen Programm zu versammeln. Am Dienstagabend meldeten sich aus dem Stuttgarter SPD-Kreisvorstand Mitglieder mit der Idee, Schreier sein Verhalten samt dem Nichterscheinen auf der über die Kandidatur offiziell entscheidende Kreisversammlung doch nachzusehen und ihn am 29. November zu unterstützen. Schreier kündigte inzwischen an, zu dem ausgehandelten Papier zu stehen, interpretierte das Verhalten von Rockenbauch aber anders. Denn der habe nicht zurückziehen wollen. Im zweiten Wahlgang, der offiziell eine Neuwahl ist, bei der die einfache Mehrheit reicht, können alle bisherigen, aber auch neue Kandidaten antreten. 1996 verhinderten zwei Genossen, die sich ebenfalls nicht einig waren, die Wahl des Grünen Rezzo Schlauch um OB, der nur knapp Wolfgang Schuster (CDU) unterlag. Diesmal lenkte Körner ein und erklärte sich bereit, Schreier zu unterstützen. Der Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch wiederum sah keinen Grund, sich einzumischen, wiewohl die SPD hinter den Kulissen ursprünglich den Grünen die Unterstützung zugesagt hatte. Nicht zuletzt, weil Stoch nach den Landeswahlen am 14. März gerne eine grün-rote Koalition bilden möchte.

Tatsächlich stehen auch die Landes-Grünen jetzt erst einmal vor einem Scherbenhaufen. Zahlreiche Frauen, darunter die scheidende Stuttgarter Landtagsabgeordnete Brigitte Lösch, beklagten die „überraschende Wende“. Im Netz geben viele Parteimitglieder oder Mitglieder von Umweltverbänden ihr Entsetzen zu Protokoll, weil, wie einer schreibt, „eine sichere Mehrheit versemmelt wurde“. In der CDU dagegen herrscht gelassene Zufriedenheit in der Vorfreude darauf, dass dem ungeliebten Koalitionspartner Ende November und damit rechtzeitig vor dem Start in die wichtigsten Wahlkampfwochen eine Niederlage verpasst werden kann. Nopper sei einfach der „überzeugendste Kandidat“, sagt auch der Baden-Badener CDU-Abgeordnete Tobias Wald. Und er werde beweisen, „wie die CDU auch Großstadt kann“. Das sei „ein ganz wichtigstes Signal für die Landtagswahl“.

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Erstellt:
11. November 2020, 23:00 Uhr
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