Alle Artikel zum Thema: FDP

FDP
Falls die Grünen weiterregieren, wollen sie die Finanzpolitik des Landes neu ausrichten. Foto: Oliver Berg/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Die Landesgrünen plädieren im Entwurf ihres Wahlprogramms unter anderem für eine neue Finanzpolitik. Sie wollen aus der bisher „schwarzen Null“ eine „grüne Null“ machen.

Der Wahlkampf in Baden-Württemberg wird duch Corona.Schutzmaßnahmen geprägt sein. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Am 14. März ist Landtagwahl, und die Corona-Zahlen steigen. Das stellt die Wahlkämpfer vor Herausforderungen.

Noch kann man aus Richtung Muggensturm in beide Richtungen der B462 abbiegen. Das Regierungspräsidium will das unterbinden. Foto: Gemeinde Muggensturm
Top

Muggensturm (red/ema)– Der Muggensturmer Bürgermeister Späth ist unbeeindruckt von dem Rastatter Appell, den Widerstand gegen die Neuordnung beim Ausbau des A-5-Anschlusses Rastatt-Nord zu überdenken

Hier herrscht seit Anfang der Woche Maskenpflicht: Im Deutschen Bundestag. Foto: Michael Kappeler/dpa
Top

Berlin (red) – Im Bundestag geht es am Donnerstag gesittet zu. Kein Gedränge vor Kantinen, in Aufzügen fahren maximal zwei Personen, und auf den Gängen und Fluren sieht man niemanden ohne Maske.mehr...

Stuttgart (bjhw) – Die Kosten für den Baden-Württemberg-Pavillon auf der Expo in Dubai laufen aus dem Ruder – die Opposition will einen Untersuchungsausschuss, der Ministerpräsident hält dagegen.

Mit einem Schweigemarsch erinnern Demonstranten an den Polizeieinsatz am „Schwarzen Donnerstag“. Foto: Marjan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Stuttgart 21: Der Wasserwerfereinsatz vor zehn Jahren hat vieles ins Rollen gebracht und zum Umdenken geführt. Ministerpräsident Kretschmann betont, man habe gelernt.

Am 30. September soll das neue Landespolizeigesetz verabschiedet werden. Foto: Fredrik von Erichsen/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Die Diskussionen um das neue Polizeigesetz reißen nicht ab. Dennoch soll es bis zum 30. September stehen.

 Ein Schüler arbeitet am ersten Tag der sogenannten „Lernbrücken“ in einer Grundschule an einem Tablet. Bei den „Lernbrücken“ handelt es sich um ein freiwilliges Nachhilfeprogramm in den Sommerferien. Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Einige logistische Probleme gibt es bei den Lernbrücken zum Start – auch in Baden-Baden. Dennoch sehen Experten eine neue bildungspolitische Zeitrechnung im Land.

Eine neue Anlaufstelle für Fragen im Zusammenhang mit sexualisierter Diskriminierung, sexueller Belästigung und Gewalt soll geschaffen werden. Foto: Uli Deck/dpa
Top

Karlsruhe (bjhw) – Mit einer Anlaufstelle für Fragen im Zusammenhang mit sexueller Belästigung und Gewalt zieht Theresia Bauer Konsequenzen aus den Vorgängen am Badischen Staatstheater.mehr...

Bis 2025 soll es Übertragungsraten von 1000 Mbit/s geben. Dazu fehlen aber vielerorts noch die nötigen Leitungen. Das Foto zeigt die Verlegung von Glasfaserkabeln in der Weitenunger Kirchstraße Anfang 2019. Foto: Bernhard Margull/Archiv
Top

Stuttgart (bjhw) – Das Land Baden-Württemberg liegt auf dem fünftletzten Platz bei der Zahl der Haushalte mit gigabitfähigem Glasfaseranschluss. Das soll sich schnellstmöglich ändern.

Die Mannheimer Sprachwissenschaftlerin Rosemarie Tracy sagt, die Fähigkeit zum Sprechen im Dialekt ist ein Beleg, dass „das menschliche Gehirn mit mehr als einer Sprache umgehen kann“. Foto: Tobias Kleinschmidt/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Neue Debatte über den Stellenwert von Dialekt: Schüler, die Umgangssprache und Hochdeutsch sprechen, machen einer Studie zufolge weniger Fehler.

Für eine Koalition kämen alle demokratischen Parteien infrage, betont Rülke. Foto: Florian Krekel
Top

Baden-Baden (red) – FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hält einen Regierungswechsel im Land nur mit den Liberalen für möglich. Im BT-Interview nennt er dafür inhaltliche Bedingungen.

„Der Autobahnanschluss des Baden Airpark an die A5 wäre zunächst eine deutliche Reduzierung der Verkehrsbelastung für die Einwohner von Hügelsheim. Er ist zudem eine wichtige Voraussetzung für die zahlreichen Logistik- und Dienstleistungsbetriebe, die in der Region erhebliche Gewerbesteuern und zahlreiche Arbeitsplätze generieren, nicht den Anschluss ans internationale Geschäft zu verlieren“, sagte der Präsident der Industrie und Handelskammer Karlsruhe (IHK), Wolfgang Grenke dem BT. Foto: Anne-Rose Gangl
Top

Karlsruhe (fk) – Der Landkreis Rastatt will die Erfolgsaussichten vor einem weiteren Fortgang des Planfeststellungsverfahrens um die Ostanbindung des Baden-Airpark prüfen, das Regierungspräsidium Karlsruhe

Die von eindrucksvollen Mammutbäumen umrahmte Kapelle wird umfangreich saniert. Foto: Zeindler-Efler
Top

Baden-Baden (sre) – Der Weg ist frei für ein goldenes Dach der Stourdza-Kapelle: Wie die Freien Bürger für Baden-Baden und die FDP verkündet haben, sind weitere 40 000 Euro Spenden gesammelt worden.mehr...

Die Landtagsabgeordneten arbeiten weiter.Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) - Der baden-württembergische Landtag hat seinen ursprünglichen Plan verworfen, die 114. Plenarsitzung der Legislaturperiode wegen Corona-Gefahr abzusagen.mehr...

Berlin (bms) – Nach Einschätzung der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linken, Sahra Wagenknecht, dürften die Ereignisse in Thüringen auch Auswirkungen auf die Bürgerschaftswahl am 23. Februar in Hamburg

Die Stadtverwaltung Gaggenau denkt über höhere Abgaben nach. Die Gemeinderatsfraktionen sind eher skeptisch. Foto:Marijan Mura/dpa/Archiv
Top

Gaggenau (uj/tom) – Höhere Steuern für Grundstückseigentümer und Gewerbebetriebe? Dies hat OB Christof Florus dem Gemeinderat vorgeschlagen. Die Fraktionen sind skeptisch, wie eine BT-Umfrage zeigt.

Stuttgart (bjhw) – Beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart gibt Parteichef Christian Lindner eine neue Richtung vor: Man will enttäuschte SPD-Wähler und Facharbeiter für die Liberalen gewinnen.mehr...