Eine Rechnung mit vielen Unbekannten

Baden-Baden (bjhw) – Der Bundestag ist ziemlich aufgebläht. Das wissen alle, und doch kommen Reformbemühungen nicht richtig voran. Was würde sich denn mit welchem Ansatz ändern? Ein Überblick

Derzeit gehören 709 Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an.       Foto: Michael Kappeler/dpa

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Derzeit gehören 709 Abgeordnete dem Deutschen Bundestag an. Foto: Michael Kappeler/dpa

Von BT-Korrespndentin Brigitte Henkel-Waidhofer

Wolfgang Schäuble ist Kronzeuge. Der Bundestagspräsident, einer der bedeutendsten Treiber einer Parlamentsreform, konnte sich mit dem vor einem Jahr gefundenen Kompromiss nicht abfinden. Bei der entscheidenden Abstimmung – ein ungewöhnliches Signal eines Unionsgranden – enthielt er sich der Stimme, weil, wie er sagte, „die vorgesehenen Maßnahmen kaum geeignet und nicht ausreichend sind“.
Der mit Abstand dienstälteste Bundestagabgeordnete hatte sich jahrelang intensiv um eine Verkleinerung des Parlaments bemüht. Das von der großen Koalition beschlossene Wahlrecht – mit bayerischen Besonderheiten, auf Druck der CSU – könnte am kommenden Sonntag dazu führen, dass aber nicht weniger, sondern noch einmal deutlich mehr als die eigentlich vorgesehenen 598 Abgeordnete in den Bundestag einziehen.

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Erstellt:
24. September 2021, 09:00 Uhr
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