Ausschuss soll Kostenexplosion aufarbeiten

Stuttgart (bjhw) – Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Kostenexplosion des baden-württembergischen Engagements auf der Expo in Dubai hat am Freitag seine Arbeit aufgenommen.

Der Untersuchungsausschuss hat am Freitag im baden-württembergischen Landtag seine Arbeit aufgenommen. Symbolfoto: Sebastian Gollnow/dpa

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Der Untersuchungsausschuss hat am Freitag im baden-württembergischen Landtag seine Arbeit aufgenommen. Symbolfoto: Sebastian Gollnow/dpa

Von Brigitte Henkel-Waidhofer

Zum Auftakt stand die Zeugenvernehmung von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) an. Vor Beginn der Sitzung im Landtag forderte FDP-Obfrau Gabriele Reich-Gutjahr die Ministerin auf, „endlich reinen Tisch zu machen“ und zu erklären, „wie es zu einem solchen Missmanagement kommen konnte“. Bisher habe ihr Haus nicht den Eindruck erweckt, so Reich-Gutjahr im BT-Gespräch, „dass aus den Fehlern die erforderlichen Schlussfolgerungen gezogen wurden“. Daher sei jetzt die Zeit für eine lückenlose Aufklärung gekommen.

Aus drei wurden mindestens 15 Millionen Euro

Der Untersuchungsausschuss „Baden-Württemberg-Haus“ will bis Mitte Januar aufklären, wie aus ursprünglich knapp drei Millionen Euro, die das Land bereitstellen wollte, mindestens 15 Millionen geworden sind. Im Zeugenstand erwartet werden am ersten öffentlichen Sitzungstag auch die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Katrin Schütz (CDU), Amtschef Michael Kleiner und der frühere SPD-Wirtschaftsminister Nils Schmid. In seiner Amtszeit war die Idee geboren worden, dass sich das Land auf der Expo als einzige Region unter 192 Teilnehmerstaaten präsentiert. Ursprünglich sollte dies aber „aus der Wirtschaft für die Wirtschaft“ finanziert werden.

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Erstellt:
20. November 2020, 11:41 Uhr
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