Alle Artikel zum Thema: Alternative für Deutschland

Alternative für Deutschland
Ohne generelle Empfehlung der Stiko, aber mit Genehmigung der Europäischen Arzneimittelbehörde: Kinder ab zwölf Jahren können geimpft werden. Foto: David Young/dpa
Top

Freiburg (kie) – Wegen Corona-Schutzimpfungen für Kinder und Jugendliche werden Ärzte angefeindet. Doch generell wächst der Zuspruch für die Impfung ab zwölf Jahren.

Die Verfassungsrichter Peter Müller, Doris König und Peter M. Huber (von links) loten aus, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel das Neutralitätsgebot verletzt hat.    Foto: Uli Deck/dpa
Top

Karlsruhe (kli) – Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob Aussagen von Kanzlerin Angela Merkel zur Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens die Rechte der AfD verletzt haben.

„Ich habe so oft an diesem Pult gestanden“:  Volker Kauder im Bundestag.      Foto: Christophe Gateau/dpa
Top

Baden-Baden (kli) – Volker Kauder scheidet aus dem Bundestag aus. Im Interview mit dem Badischen Tagblatt zieht der langjährige Unions-Fraktionschef Bilanz. Dabei geht es auch um eine Niederlage.

Die Innenstädte in Baden-Württemberg wurden während der Corona-Zeit stark gebeutelt. Die Landesregierung möchte die Kommunen nun unterstützen. Foto: Bernd Weissbrod/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Die ersten Beratungen über die Grundzüge des Nachtragshaushalts seien gut und konstruktiv verlaufen.

Variabel einsetzbar: Die Stadt Rastatt hat die semistationäre Radaranlage auf Mietbasis getestet.  Foto: Stadt Rastatt
Top

Rastatt (ema) – Die Anschaffung einer rund 250.000 Euro teuren halbstationären Radaranlage ist im Gemeinderat umstritten. Die AfD spricht von „Gängelei“ der Autofahrer.

Das Bundesklimaschutzgesetz greift aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts zu kurz. Symbolfoto: Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archiv
Top

Berlin (bms) – Das Urteil aus Karlsruhe hat in der vergangenen Woche enorme Bewegung in die Klimaschutzdebatte gebracht. Ziele und Maßnahmen müssen nun sehr schnell und deutlich verschärft werden.

Schon vor der Kreistagssitzung am 23. Februar haben sich Schüler für den Erhalt der HLA Gernsbach stark gemacht. Die Entscheidung fällt das Gremium am 18. Mai. Foto: Frank Vetter
Top

Gernsbach (stj) – Der Ausschuss für Schulen und Kultur des Rastatter Kreistags hat am Dienstagnachmittag mehrheitlich für die Schließung der Handelslehranstalt (HLA) Gernsbach gestimmt.

Die Neustrukturierung der Technischen Betriebe ist einer der großen Brocken bei den Investitionen. Foto: Frank Vetter
Top

Rastatt (ema) – Der Gemeinderat hat den Rastatter Haushalt gegen die Stimmen von SPD, AfD und Linkspartei beschlossen. Der Etat lässt ein Minus von 6,7 Millionen Euro erwarten

FDP-Landeschef Michael Theurer (vorne) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach der Sondierungsrunde am Mittwoch. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Grüne und FDP sprechen am Mittwoch über eine Ampel – und sehen keine unüberwindbaren Hindernisse.

„Sogar die haben wir wegputzt“, sagt Winfried Kretschmann nach dem erfolgreichen Wahlergebnis der Grünen mit Blick auf die AfD. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Die Grünen in Baden-Württemberg drücken aufs Tempo: An nur einem Tag soll die erste Sondierungsrunde mit CDU, SPD und FDP abgeschlossen sein.

Stuttgart/Mainz/Berlin (BT) – Es war das erste Mal, dass AfD-Chef Jörg Meuthen nach einer Wahl schlechte Zahlen erklären musste. Und er lieferte eine: Andere seien schuld gewesen.

Auch in Ottersweier: Plexiglasscheiben sind zwischen den Wählern und den Wahlhelfern platziert.  Foto: Bernhard Margull
Top

Bühlertal/Lichtenau/Rheinmünster/Ottersweier (kos/nof) – In Lichtenau haben die Grünen die Nase vorn, in Bühlertal, Rheinmünster und Ottersweier gewinnt aber jeweils die CDU.

Bernd Gögel, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Sebastian Gollnow/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Bernd Gögel verwandelt sich im Stuttgarter Landtag in einen scharfzüngigen Kritiker des politischen Establishments. Er ist der Spitzenkandidat der AfD bei der Lantagswahl.

Volker Kek bewirbt sich für die AfD im Wahlkreis Rastatt um ein Landtagsmandat.     Foto: Volker Kek
Top

Rastatt (kli) – Im Rastatter Kreistag ist er AfD-Fraktionsvorsitzender nun will er in den Landtag: Volker Kek hat einige Anliegen. Und die AfD wolle nicht die Partei der Rüpel und Wichtigtuer sein.

Die Wahlprogramme der im Landtag vertretenen Parteien: Die Herausforderungen der Digitalisierung spielen bei allen eine Rolle. Foto: Tobias Symanski
Top

Baden-Baden (tas) – Wirtschaftpolitik ist ein zentrales Thema in den Parteiprogrammen zur Landtagswahl. Über die meisten Vorschläge hat man schon vor fünf Jahren etwas gelesen.

Jens Spahn im Bundestag. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Top

Berlin (bms) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stand am Mittwoch im Bundestag Rede und Antwort. Es ging um die Corona-Strategie, Schnelltests und das Impfstoff-Debakel.

Das einstige Domizil des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts gammelt jetzt als unbewohnte Ruine vor sich hin. Foto: av
Top

Rastatt (ema) – Der Gemeinderat hat die Planung der neuen Rheinpromenade auf den Weg gebracht. Einziger Schönheitsfehler: Die ehemalige „Ruine“ des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts.

Soll wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden durch den zentralen Neubau ersetzt werden: Das Krankenhaus in Balg. Foto: Jürgen Volz
Top

Rastatt (fk) – Nach dem Baden-Badener Gemeinderat hat auch der Rastatter Kreistag für den Bau eines Zentralklinikums gestimmt. Es ersetzt frühestens ab 2029 die Häuser in Balg, Rastatt und Bühl.

Soll wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden durch den zentralen Neubau ersetzt werden: Das Krankenhaus in Balg. Foto: Florian Krekel/Archiv
Top

Baden-Baden (fk) – Der Baden-Badener Gemeinderat hat sich einstimmig für den Bau eines Zentralklinikums ausgesprochen. Es soll frühestens ab 2029 die Standorte Balg, Bühl und Rastatt ersetzen.

Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg, beim politischen Aschermittwoch. Foto: Uli Deck/dpa
Top

Stuttgart/Karlsruhe (dpa/lsw/bjhw) – Obwohl er mitten in den Wahlkampf fiel, lieferte der Pandemie-Aschermittwoch in Baden-Württemberg wenig Stimmung und erwartbare Inhalte.

Attacke: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kritisiert die Corona-Politik der Bundesregierung. Angela Merkel (hinten) nimmt das offenbar gelassen hin. Foto: Tobias Schwarz/AFP
Top

Berlin (bms) – Im Bundestag bekommt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Druck von fast allen Seiten.

Das Krankenhaus in Bühl soll nach dem Votum der vorberatenden Ausschüsse wie alle Standorte des Klinikums Mittelbaden zentral ersetzt werden. Foto: Klinikum Mittelbaden/Archiv
Top

Baden-Baden (fk) – Nach dem Verwaltungsausschuss des Kreistags hat sich auch der Hauptausschuss Baden-Baden klar für den Bau eines zentralen Klinikums in Mittelbaden ausgesprochen.

Künftig soll es nach der Empfehlung des Finanzausschusses des Kreistages nur noch einen Standort für das Klinikum geben. Foto: Klinikum Mittelbaden
Top

Rastatt (fk) – Der Verwaltungsausschuss des Landkreises empfiehlt dem Rastatter Kreistag den Neubau eines Zentralklinikums als Ersatz für die drei Standorte in Baden-Baden, Rastatt und Bühl.

Mitglieder der AfD-Fraktion nutzen die gestrige Landtagssitzung, um mit Plakaten Protest gegen den Lockdown auszudrücken. Foto: Marijan Murat/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Am Donnerstag gab es eine heiße Debatte im Landtag über das Für und Wider der Impfstrategie des Landes. Weder Lucha selbst noch der Ministerpräsident wollen die Vorwürfe akzeptieren.

Statt ihre Stimme an der Wahlurne abzugeben, könnten in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie viele Menschen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Foto: Silas Stein/dpa
Top

Rastatt/Baden-Baden (for/hez) – In weniger als acht Wochen steht die Landtagswahl an. Im Wahlkreis 32 (Rastatt) und im Wahlkreis 33 (Baden-Baden) sind die eingegangenen Wahlvorschläge geprüft worden.

Der baden-württembergische Landtag. Foto: Christoph Schmidt/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Rund 7,7 Millionen Menschen dürfen an der Wahl des baden-württembergischen Landtags am 14. März 2021 teilnehmen. Aktuell gehören dem Landtag 143 Abgeordnete an. Ein Überblick:

Gernsbach (stj) – Als das Freibad in Lautenbach Anfang des Jahres aus finanziellen Gründen plötzlich vor dem Aus steht, mobilisiert die Schwimmbad-Initiative die Bürgerschaft – mit Erfolg.

Sorgte für einen Tabubruch und bundesweiten Skandal: Thomas Kemmerich. Foto: Martin Schutt/dpa/Archiv
Top

Berlin (bms) – Für viele Politiker war 2020 eine Achterbahnfahrt nie gekannten Ausmaßes. Corona spielte oft eine Rolle, aber nicht immer. Es folgen sechs, die besonders stark durchgeschüttelt wurden.

Der Rundfunkbeitrag soll um 86 Cent steigen – zu viel, finden CDU und AfD in Sachsen-Anhalt. Foto: Nicolas Armer/dpa
Top

Stuttgart (bjhw) – Alle Landtagsfraktionen mit Ausnahme der AfD gehen davon aus, dass es zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags kommen wird. Die Entscheidung liegt beim Bundesverfassungsgericht.

Anstelle des 30er-Denkmals sollen auf dem künftigen Willy-Brandt-Platz vorerst Fahrräder stehen oder Grün sprießen.  Foto: Frank Vetter
Top

Rastatt (ema) – Der Post-Platz wird wohl erst frühestens ab 2023 umgestaltet. Die Stadtverwaltung will damit auf die finanziellen Unwägbarkeiten reagieren.

Jörg Meuthen (links) und Joachim Kuhs in Baden-Baden Lichtental.  Foto: Dieter Klink/Archiv
Top

Baden-Baden (kli) – Auf dem Bundesparteitag der AfD entbrannte der Richtungsstreit mit neuer Schärfe. Der Baden-Badener Joachim Kuhs war dabei uns verortet sich eindeutig in einem der beiden Lager.

Kuppenheim (galu) – Wenn es statt „Likes“ nur hasserfüllte Kommentare hagelt: Diese Erfahrung musste eine junge Kuppenheimerin machen, weil sie sich online gegen Hass und Hetze stark macht.

Es bleibt dabei: Die AfD darf am Freitag 13. November keinen Bürgerdialog im Bürgerhaus Neuer Markt in Bühl abhalten. Symbolfoto: BT-Archiv
Top

Bühl (red) – Es bleibt dabei: Der für Freitagabend geplante AfD-Bürgerdialog im Bürgerhaus Neuer Markt findet nicht statt. Die Beschwerde der AfD vor dem Verwaltungsgerichtshof blieb erfolglos. mehr...

Die AfD darf am Freitag 13. November keinen Bürgerdialog im Bürgerhaus Neuer Markt in Bühl abhalten. Symbolfoto: BT-Archiv
Top

Bühl (red) – Die Stadt hatte der AfD den Mietvertrag für die Nutzung des Bürgerhauses gekündigt. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hatte das bestätigt. Nun zieht die AfD vor den Verwaltungsgerichtshofmehr...

Gernsbach (stj) – Beim Herbsttreffen des CDU-Stadtverbands Gernsbach legte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann in Lautenbach einen hemdsärmeligen Wahlkampfauftritt hin.