Landkreis-Etat 2021: Solide, aber auf „dünnem Eis“

Rastatt (dm) – Trotz Pandemieauswirkungen und wirtschaftlicher Eintrübung hat der Kreistag in Rastatt einen Etat verabschiedet, der weiteren Schuldenabbau zulässt.

Bildung, Breitband, Digitalisierung, Gesundheitsversorgung: Nicht nur vor dem Hintergrund der Pandemie steht der Landkreis Rastatt vor großen Aufgaben (das Foto zeigt die Denkerstatue vor der kreiseigenen Josef-Durler-Schule).Foto: Daniel Melcher /av

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Bildung, Breitband, Digitalisierung, Gesundheitsversorgung: Nicht nur vor dem Hintergrund der Pandemie steht der Landkreis Rastatt vor großen Aufgaben (das Foto zeigt die Denkerstatue vor der kreiseigenen Josef-Durler-Schule).Foto: Daniel Melcher /av

Von BT-Redakteur Daniel Melcher

Mit großer Mehrheit hat der Kreistag Rastatt am Dienstag den Haushaltsplan für 2021 verabschiedet. Dass dabei, wie im Vorfeld besprochen, auf öffentliche Beratung beziehungsweise Vortrag der Fraktionssprecher aufgrund der Pandemielage verzichtet wurde, geriet zum Politikum. Linken-Kreisrat Dieter Balle geißelte den Verzicht als Demokratieabbau – und erntete gesammelten Widerspruch.
Das Gremium habe sich intensiv mit der Planung beschäftigt, betonte FW-Sprecher Karsten Mußler, zudem sei der Verzicht auf das gesprochene Wort nicht von der Verwaltung auferlegt worden, sondern aus der Mitte des Kreistags gekommen, so Andreas Merkel (CDU). „Als Souverän steht uns auch zu, solch eine Entscheidung zu treffen.“ Zumal die Erklärungen der Fraktionen, die wie gewohnt verfasst worden seien, online auf der Homepage des Landkreises veröffentlicht worden seien.

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