Kuppenheim: Keine erneute Wahl

Kuppenheim (sawe) – Die Bürgermeisterwahl muss nicht wiederholt werden. Mit dem Wahlaufruf hat der Wahlausschussvorsitzende aber seine Neutralitätspflicht verletzt, stellte die Kommunalaufsicht fest..

Bad in der Menge bei der Bürgermeisterwahl in Kuppenheim. Foto: A.Gangl

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Bad in der Menge bei der Bürgermeisterwahl in Kuppenheim. Foto: A.Gangl

Von Sabine Wenzke

Die Bürgermeisterwahl in Kuppenheim muss nicht wiederholt werden. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Jochen Philipp hat mit seinem Wahlaufruf vom 23. Januar im Kuppenheimer Amtsblatt zwar seine Neutralitätspflicht verletzt. Wahlentscheidend war dies aber nicht. Zu diesem Ergebnis ist das Kommunal- und Rechnungsprüfungsamt im Rastatter Landratsamt gekommen. Anlass für die Prüfung waren zwei Anfragen der Kuppenheimer Dr. Ulrich Schumann und Paul Sachse auf Prüfung der Zulässigkeit.

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Erstellt:
30. Januar 2020, 00:00 Uhr
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