16 zu 12: Knappe Mehrheit für Haushalt

Von Stephan Juch

Gernsbach (stj) – Hoch her ging es am Montagabend einmal mehr im Gernsbacher Gemeinderat. Die Haushaltslage ist extrem angespannt, trotzdem ist es Bürgermeister Julian Christ und Kämmerer Benedikt Lang gelungen, eine Mehrheit für das Planwerk zu erreichen – wenn auch eine knappe.

16 zu 12: Knappe Mehrheit für Haushalt

Trümmerlandschaft: Die kommunalpolitischen Einschätzungen zur Vorgehensweise auf dem ehemaligen Pfleiderer-Areal bleiben kontrovers. Foto: Metz

Mit der Stimmenmehrheit aus der Allianz Freie Bürger, SPD und AfD hat der Gemeinderat nach intensiver, gut zweistündiger Debatte den Haushaltsplan 2020 sowie die Wirtschaftspläne Stadtwerke und Abwasserbeseitigung beschlossen. Die Bürger werden durch die Erhöhung der Grundsteuer B von 420 auf 440 Punkte mehr belastet, während die ebenfalls von der Verwaltung vorgeschlagene Gewerbesteuererhöhung keine Mehrheit fand. Der Haushaltsplan, gegen dessen Verabschiedung die zwölf Gemeinderäte von CDU und Grünen stimmten, weist als ordentliches Ergebnis ein Minus von 135600 Euro aus. Die Grundsteuer B, gegen die CDU und Grüne ebenfalls stimmten, bringt laut Kämmerer Benedikt Lang jährliche Mehreinnahmen von 113000 Euro. Weitere Berichte und Analysen folgen in der Mittwochsausgabe des Baden Tagblatts.